GKV goes Europa

Es sei ein ausdrückliches Ziel der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), die Chancen des europäischen Binnenmarktes im Interesse der Versicherten zu nutzen, damit diese die erforderlichen Leistungen, die sie im Ausland in Anspruch nehmen wollen, auch bekommen. Dies erklärte die GKV anlässlich der gemeinsamen Konferenz von GKV und dem Bundesministerium für Gesundheit "Die soziale Dimension im Binnenmarkt – Zukunftsperspektiven der Krankenversorgung in Europa".

Hervorgehoben wurde von den Spitzenverbänden, dass Deutschland über ein bewährtes, funktionsfähiges und international anerkanntes System der Gesundheitssicherung verfüge. Das versichertennahe und selbstverwaltete System sei nicht nur der älteste Zweig der Sozialversicherung, sondern auch einer der größten "Arbeitgeber", denn beinahe jeder Zehnte in Deutschland ist hier beschäftigt.

Die Spitzenverbände wiesen auch darauf hin, dass weder die Funktionsfähigkeit noch die Finanzierbarkeit der europäischen Gesundheitssysteme durch die Initiativen der Europäischen Kommission oder durch die EuGH-Rechtssprechung gefährdet werden dürfe. Nach wie vor muss deshalb die soziale Sicherung in der europäischen Union einen hohen Stellenwert behalten und darf nicht im Interesse von Binnenmarktinteressen nachrangig behandelt werden. Dabei muss aufgrund der historisch gewachsenen Unterschiedlichkeit der jeweiligen nationalen sozialen Sicherungssysteme die Gestaltungskompetenz wie bisher allein bei den Mitgliedstaaten verbleiben.

Die Spitzenverbände unterstützen ausdrücklich den europäischen Erfahrungsaustausch auf den unterschiedlichen politischen und institutionellen Ebenen, denn es sei wichtig, nach der Methode "best practice" von einander zu lernen. Da jedoch wesentliche Strukturelemente der Gesundheitssysteme national unterschiedlich gestaltet sind, können Reformstrategien immer nur unter Beachtung der nationalen Besonderheiten erfolgreich sein.